Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemein

Die im Folgenden aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge, welche mit der Emion Interaktive Medien GmbH abgeschlossen werden. Die von der Emion Interaktive Medien GmbH zu erbringenden Dienstleistungen erfolgen auf den im Folgenden aufgeführten Bedingungen. Die Emion Interaktive Medien GmbH erbringt für den Vertragspartner Dienstleistungen im Bereich der Vermarktung von Webseiten im Internet, sowie weitere gewünschte Internetdienstleistungen im weiteren Sinne.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch das Ausfüllen und Unterschreiben eines oder mehrere Auftragsformulare für Referenzpartner und Kunden zustande. Dabei sind sämtliche Angebote unverbindlich und freibleibend. Zusätzlich ist Emion Interaktive Medien GmbH dazu berechtigt, weitere Subunternehmer mit einzelnen oder allen Pflichten zu bevollmächtigen. Des Weiteren ist der Vertragspartner dazu verpflichtet, wesentliche Änderungen in seinem Umfeld, wie unter anderem Änderungen bezügliche der Firma, Anschrift, Rechtsform, Ust ID, umgehend an die Emion Interaktive Medien GmbH mitzuteilen. Sollte die Möglichkeit bestehen, dass durch die Änderungen im Umfeld des Vertragspartners eine erschwerte Durchsetzbarkeit der Ansprüche Emion Interaktive Medien GmbH besteht, so kann die Emion Interaktive Medien GmbH eine Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts verlangen. Ferner bedarf es der Zustimmung durch die Emion Interaktive Medien GmbH, wenn die Rechte des Vertragspartners auf einen Dritten übergehen sollen. Ebenso sind die Rechte ohne Zustimmung der Emion Interaktive Medien GmbH nicht übertragbar bei einem Inhaberwechsel des Vertragspartners oder bei einer Veräußerung der zu optimierenden Webseite. In einem solchen Fall behält sich die Emion Interaktive Medien GmbH das Recht vor, dem Vertragspartner die vertraglich gesicherten Kosten einer Optimierung weiterhin in Rechnung zu stellen. Ferner besteht keine Pflicht für die Emion Interaktive Medien GmbH, gemachte Angaben seitens des Vertragspartners über sein EDV - System, beabsichtigte Hardwareerweiterungen oder andere funktionale Aspekte auf seine Richtigkeit hin zu überprüfen. Diese Angaben liegen allein im Verantwortungsbereich des Vertragspartners. Durch den Vertrag erklärt sich der Vertragspartner mit den AGB der Emion Interaktive Medien GmbH für einverstanden und akzeptiert diese in ihrem vollen Umfang.

3. Preise

Maßgeblich ist die aktuelle Preisliste der Emion Interaktive Medien GmbH, vorrangig jedoch eine individuelle Angebotsabsprache. Die aktuelle Preisliste bezieht sich auf den Zeitpunkt der Auftragserteilung. Sollte der Vertragspartner vom Auftrag zurücktreten, sind die bereits aufgewendeten Arbeitsleistungen zu entlohnen. Unterbeauftragte oder Mitarbeiter der Emion Interaktive Medien GmbH sind nicht dazu berechtigt, abweichende Vereinbarungen von den Tarifen, den Leistungsbeschreibungen oder von diesen AGB zu treffen. Eine Ausnahme diesbezüglich ist dann gegeben, sofern durch besondere Aktionen die Abweichungen limitiert sind. Zuzüglich der Kosten für entsprechende monatliche Dienstleistungen der Emion Interaktive Medien GmbH gemäß dem Auftragsformular wird eine einmalige Einrichtungsgebühr fällig.

4. Zahlungen

Die Zahlungsmodalitäten erfolgen in der Regel per Rechnung, Einzugsermächtigung oder Kreditkarte. Jedoch kann durch Genehmigung der Emion Interaktive Medien GmbH in Ausnahmefällen eine befristete Rechnungszahlung geleistet werden. Fällig wird der anfallende Grundeinrichtungsbetrag unverzüglich nach Erhalt der Rechnung und Vertragsabschluss und wird durch die Emion Interaktive Medien GmbH vom Konto des Vertragspartners eingezogen oder überwiesen. Nach erfolgter Zahlung des Grundeinrichtungsbetrag, beginnt emion die Arbeiten an der Optimierung. Eine monatliche Bearbeitungsgebühr wird jeweils zu Beginn eines Monats eingezogen. Sollte der Vertragspartner mit bis zu zwei monatlichen Bearbeitungsgebühren in Verzug geraten, so werden ab diesem Zeitpunkt die Kosten für die gesamte Laufzeit des Vertrages fällig. Dafür erfolgt die Rechnungsstellung nach der aktuell gültigen Preisliste im Voraus, es sei denn, die Rechnungsstellung basiert auf einer individuellen Absprache im Vertrag. Dann ist diese Berechnung als Grundlage für die Rechnung heranzuziehen. Alle Rechnungen sind jeweils unverzüglich und ohne Abzüge zahlbar. Die vereinbarten Dienstleistungen der Emion Interaktive Medien GmbH für den Vertragspartner werden ausgeführt, sobald der Eingang des Rechnungsbetrages erfolgt ist und die für die Dienstleistung relevanten Daten des Vertragspartners bei der Emion Interaktive Medien GmbH vorliegen. Sollten andere Vereinbarung bezüglich der Fälligkeit und Abzüge getroffen werden, bedarf es hierbei zur Gültigkeit der Schriftform. Eine Aufrechnung mit entgegenstehenden Forderungen ist nur dann zulässig, wenn zum einen die Emion Interaktive Medien GmbH diese Forderungen anerkennt oder diese Forderungen rechtskräftig bestätigt wurden. Der Vertragspartner verzichtet ferner darauf, ein Zurückbehaltungsrecht aus vergangenen oder anderweitigen Geschäftsverbindungen mit der Emion Interaktive Medien GmbH geltend zu machen. Die Zahlung für die Betreuung einer Adwords Kampagne erfolgt entweder durch eine Einzugsermächtigung oder per Kreditkarte. Die Fälligkeit des Rechungsbetrages entsteht sofort nach Rechnungsstellung und wird seitens der Emion Interaktive Medien GmbH eingezogen. Das durch den Vertragspartner festgesetzte Monatsbudget, sowie die monatlichen Bearbeitungsgebühren werden bis zum 27.ten des Vormonats abgebucht. Sollte die Vorauszahlung nicht rechtzeitig erfolgen oder eine Rückbuchung des Monatsbudgets erfolgen, so stellt die Emion Interaktive Medien GmbH am letzten Werktag des zuletzt bezahlten Monats um 18.00 Uhr die Dienstleistungen solange ein, bis ein Zahlungseingang festgestellt werden kann. Sollte ein Restguthaben bestehen, so wird dieses auf den Folgemonat übertragen. Im Falle des Entzuges der Einzugsermächtigung gegenüber der Emion Interaktive Medien GmbH ohne gleichzeitige Hinterlegung einer Kreditkarteninformation, wird die Schaltung der Anzeigen eingestellt und der Monatsbeitrag in Rechnung gestellt. Außer Acht von anders lautenden Bestimmungen des Vertragspartners werden alle Zahlungen auf die älteste Schuld gegenüber der Emion Interaktive Medien GmbH angerechnet. Extra anfallende Teilleistungen können ebenso extra in Rechnung gestellt werden. Auch hier gilt die Zahlung als erfolgt, sobald ein Zugang des Betrages bei der Emion Interaktive Medien GmbH erfolgt ist. Sollte der Vertragspartner einer fälligen Zahlung nicht nachkommen, so ist die Emion Interaktive Medien GmbH zum einen zu einem fristlosen Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sowie zur zum anderen zur Aussetzung des Vertrages berechtigt. Sollte der Vertragspartner durch fällige Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich die Emion Interaktive Medien GmbH das Recht vor, keine weiteren Dienstleistungen bis zur Begleichung der fälligen Kosten vorzunehmen. Der Rechtsweg bleibt davon unangetastet.

5. Daten

Für die Inhalte der zu optimierenden Webseiten ist der Vertragspartner verantwortlich. Die Emion Interaktive Medien GmbH überprüft die Inhalte der Webseite weder dahingehend, ob sie gegen die Rechte Dritter verstößt oder ob sie den Richtlinien einzelner Suchmaschinenbetreiber entsprechen. Sollte die Webseite von Seiten eines Dritten dahingehend abgestraft werden, so liegt dies ausschließlich im Verantwortungsbereich des Vertragspartners. Dazu ist der Vertragspartner nicht nur ausschließlich für die angemeldeten Inhalte seiner Webseite verantwortlich, sondern unter anderem auch zusätzlich für die an die Emion Interaktive Medien GmbH gelieferten Informationen bezüglich der zu optimierenden Begriffe, Texte und Keywords. Dies gilt ebenso für den Schutz der Rechte und Freiheiten Dritter, in wettbewerbsrechtlicher, urheberrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. Ferner gilt dies genauso für die vom Vertragspartner ausgesuchten Keywords, Suchbegriffe und zu optimierenden Begriffe zuzüglich Texte, welche im Rahmen einer Bedarfs - und Konkurrenzanalyse von der Emion Interaktive Medien GmbH zurückgehen. Die Verantwortung dieser Inhalte liegt einzig und allein in der Sphäre des Kunden.

6. Kündigung

Eine Kündigung des Vertrages ist dem Vertragspartner ohne Angaben von Gründen möglich, sofern die Kündigung gemäß des Vertragslaufzeit erfolgt und die Kündigungsfristen eingehalten werden oder den schriftlichen Vereinbarungen für Referenzpartner. Diese Kündigung muss der Emion Interaktive Medien GmbH als eingeschriebener Brief zugehen. Die bei Vertragsschluss vereinbarten Konditionen bleiben weiterhin bestehen. Im Gegenzug hat die Emion Interaktive Medien GmbH das Recht, bereits laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen und dies dem Vertragspartner schriftlich auf dem Postwege mitzuteilen. Wenn keine individuellen Abreden vorliegen, so hat der Vertrag eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Die Kündigungsfrist liegt 3 Monate vor der Ablauffrist. Sollte eine Kündigung bei der Emion Interaktive Medien GmbH nicht eingehen, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf um weitere 12 Monate. Im Falle einer Kündigung hat der Vertragspartner alle durch die Emion Interaktive Medien GmbH erstellten Dateien zu löschen. Die Emion Interaktive Medien GmbH kann weiterhin sich auf dem Server befindliche Dateien zu eigenen Zwecken weiter nutzen. Mit Ablauf des Vertrages besteht für die Emion Interaktive Medien GmbH keine weitere Verpflichtung, die Webseite weiterhin zu optimieren. Alles was die Emion Interaktive Medien GmbH im Laufe der Vertragszeit für den Vertragspartner an Inhalten, Dateien und Optimierungen angesammelt hat, fällt ihr zu. Für den Fall, dass nach der Kündigung diese Dateien noch in Betrieb sein sollten, kann die Emion Interaktive Medien GmbH laufende Kosten veranschlagen.

7. Urheberrecht

Die Verantwortung für den Inhalt seiner Webseite liegt ausschließlich bei dem Vertragspartner. Dies gilt ins besondere mit Hinblick auf ein bestehendes Urheber-, Teledaten-, Jugendschutz-, Presserecht, sowie das Recht am eigenen Bild. Auf alle durch die Emion Interaktive Medien GmbH erstellten Arbeiten verbleibt ein Urheberrecht bei der Emion Interaktive Medien GmbH. Durch die Anmeldung einer Domain für den Vertragspartner auf seinen Namen wird der Emion Interaktive Medien GmbH das Recht eingeräumt, im Falle einer Kündigung oder im Zahlungsverzug des Vertragspartners jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder ferner bei der Registrierungsstelle abzumelden.

8. Erfüllung und Gewährleistung

Der Kunde trägt die Pflicht, nach Auftragsvergabe alle seine Zugangsdaten für die Internetpräsenz an emion zu leiten. Gemäß des Vertrages wird mit dem Referenzpartner, dem Vertragspartner und der Emion Interaktive Medien GmbH eine Optimierung und Eintragung der Webseiten des Kunden in den entsprechenden Suchmaschinen gemäß dem Dienstleistungsangebot vereinbart. Eine Garantie für eine Aufnahme der einzelnen Domain in die Suchmaschinen übernimmt die Emion Interaktive Medien GmbH nicht, da die Aufnahme im Ermessen der Suchmaschinenbetreiber liegt. Ferner wird die Emion Interaktive Medien GmbH eine Optimierung derjenigen Suchbegriffe in den betreffenden Suchmaschinen und Verzeichnissen vornehmen, die mit dem Vertragspartner zusammen definiert wurden. Laut Vereinbarung erscheinen die ersten sichtbaren Ergebnisse einer Optimierung für Verzeichnisse in circa 6 - 8 Wochen nach der erfolgten Optimierung. Dabei wird jedoch vorausgesetzt, dass von Seiten des Vertragspartners alle relevanten Daten zur Verfügung gestellt wurden. Diese relevanten Daten bezüglich einer Optimierung umfassen die verschiedenen Suchbegriffe und Suchbegriffskombination, die Texte als Textbeschreibungen zu den Suchbegriffen und Suchbegriffskombination, sowie ebenso die Zugriffsdaten auf Webspace des Homepagebetreibers. Im Falle eine Löschung oder Nichtveröffentlichung, welche aus der Folge einer Suchmaschinenrichtlinienübertretung resultiert, der Webseite des Vertragspartners seitens einer oder auch mehrere Suchdienstanbieter, kann die Emion Interaktive Medien GmbH nicht zur Entschädigung herangezogen werden, da dies einzig im Ermessen der jeweiligen Suchmaschinen liegt. Ferner muss dem Vertragspartner bewusst sein, dass sich die Platzierung seiner Webseite innerhalb der Suchmaschinen ständig ändern kann. Das Ziel der Optimierung durch die Emion Interaktive Medien GmbH liegt darin, eine Platzierung auf den vordersten Plätzen der entsprechenden Suchmaschinen hinsichtlich der vorher festgelegten Suchbegriffe zu erreichen. Sollte eine Grundoptimierung auf einer Kundenseite nicht möglich sein u.a. durch ein Shopsystem was nicht optimiert werden kann, wird die Einrichtungsgebühr für weitere Katalogeintäge genutzt.

9. Leistungen

Die Leistungsformen sind schriftlich festzuhalten. Im Falle der Erschwerung oder Unmöglichkeit einer fristgerechten Erfüllung durch die Emion Interaktive Medien GmbH, hervorgerufen durch Leistungsverzögerung durch höhere Gewalt oder Störung der Leistung im Sinne von Betriebsstörungen wie Streik oder ähnlichem, wird beiden Vertragspartnern durch die genannten Ereignisse ein Rücktrittsrecht nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende eingeräumt. Sofern die Dienstleistung aufgrund der genannten Gründe unmöglich geworden ist, werden die Parteien durch einen Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt. Aufträge die nicht unter diese Shopsysteme fallen, werden durch externe Optimierungen mit Backlinks ausgeglichen. emion kann selbst entscheiden wie mit der Optimierung begonnen wird. In der Regel wird erst mit dem Aufbau von Backlinks begonnen und nach drei Monaten mit der Optimierung der Kundenseite.

10. Gewährleistung Verstoß

Eine Gewährleistungsfrist für die von der Emion Interaktive Medien GmbH erbrachte Dienstleistung beträgt 6 Monate. Eventuell Mängelrügen haben sowohl schriftlich, als auch unverzüglich zu erfolgen. Dabei hat der Vertragspartner Fehlermeldungen zu protokollieren und die Mängel detailliert darzulegen. Im Falle einer Mängelbeseitigung hat der Vertragspartner die Emion Interaktive Medien GmbH bestmöglich zu unterstützen, indem er vor Beseitigung von Fehlern die Daten, Programme und Datenträger in ihrer Gesamtheit sichert. Die Emion Interaktive Medien GmbH haftet aus diesem Grund nicht für den Verlust von Daten oder Programmen. Kann die Emion Interaktive Medien GmbH den Mangel nach mehreren Versuchen innerhalb einer gesetzten Nachfrist von 4 Wochen nicht beheben, so ist der Vertragspartner dazu berechtigt, den Vertrag schriftlich und mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Dem Vertragspartner entstehen jedoch keine eventuellen Schadensersatzansprüche gegenüber der Emion Interaktive Medien GmbH. Diese Gewährleistung betrifft ferner nicht solche Fehler oder Mängel, welche durch externe Einflüsse, wie unbefugte Zugriffe über das Internet, Komponenten oder Produkte Dritter, Bedienungsfehler, Computerviren aller Art, Ergänzungen und Änderungen, welche nicht durch die Emion Interaktive Medien GmbH vorgenommen wurden, Aus- oder Einbauten, andere Manipulationsversuche oder durch Reparaturen hervorgerufen werden. Die Emion Interaktive Medien GmbH übernimmt keine Haftung für die Vorgehensweise bezüglich einer Löschung einer Webseite des Vertragspartners innerhalb der Suchmaschinen, da die Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien im Rahmen ihres persönlichen Ermessens handeln. Der Vertragspartner versichert gegenüber der Emion Interaktive Medien GmbH, dass er ausschließlich seine Internetadresse registrieren und auch optimieren lässt oder von einem Dritten dazu beauftragt wurde und in seinem Einverständnis handelt. Für Schäden an Webseiten von Dritten, kann nicht die Emion Interaktive Medien GmbH verantwortlich gemacht werden, sondern ausschließlich der Vertragspartner. Die Emion Interaktive Medien GmbH kann nicht für Schäden oder Regresszahlungen jeglicher Art herangezogen werden.

11. Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist Lübeck.

12. Gerichtsstand

Es gilt das deutsche Recht. Auch für den Fall, indem sich der Firmensitz des Vertragspartners im Ausland befindet, er nach Vertragsschluss seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist, so gilt der Gerichtsstand in Lübeck, Deutschland.

13. Schlussbestimmungen

Mögliche Abweichungen von diesem AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die sich aus dem Vertrag ergebenen Pflichten, welche auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen basieren, gelten auch für die Rechtsnachfolger der Vertragspartner der Emion Interaktive Medien GmbH. Sollte in diesen AGB eine Bestimmung nicht wirksam sein, so tangiert diese nicht die übrigen Bestimmungen der Geschäftsbedingungen. Ferner ist die nicht wirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am ehesten Rechnung trägt.

- Lübeck im September 2005 -

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